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Cool down Brüssel sieht die Sache mit dem USA-Zoll-Deal gelassen

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

Die EU erkennt wohl keine Anzeichen dafür, dass US-Präsident Donald Trump das im letzten Sommer geschlossene Zollabkommen kaputtmachen will ...

Nachdem US-Präsident Donald Trump erneut zu seiner Lieblingswaffe Zölle gegriffen hat, stieg in der EU die Sorge, dass der sogenanntel Zoll-Deal damit hinfällig werden könnte. Doch es sieht so aus, als bleibt die See verhältnismäßig ruhig ...(Bild: F. Schneidler)
Nachdem US-Präsident Donald Trump erneut zu seiner Lieblingswaffe Zölle gegriffen hat, stieg in der EU die Sorge, dass der sogenanntel Zoll-Deal damit hinfällig werden könnte. Doch es sieht so aus, als bleibt die See verhältnismäßig ruhig ...
(Bild: F. Schneidler)

Die USA haben laut Aussage aus Brüssel signalisiert, dass sie die aktuellen Vereinbarungen einhalten werden. Das äußerte zumindest ein Sprecher der EU-Kommission. Man warte allerdings noch darauf, dass klar erläutert werde, wie das Ganze in Zukunft nun umgesetzt werden soll. Vordringlich geht es um die Aspekte Verlässlichkeit und Vorhersehbarkeit. Der nicht näher benannte Sprecher verwies dabei darauf, dass mit dem am Dienstag in Kraft getretenen neuen US-System die Absprachen weitestgehend eingehalten werden. Der Grund für diese positive Nachricht ist, dass damit lediglich ein Zusatzzollsatz in Höhe von zehn Prozent eingeführt worden ist, der auf den warenspezifischen Standardzollsatz (MFN-Tarif) aufgeschlagen wird.

Wenn nichts mehr hinzukommt, bleibt der Zoll-Deal bestehen

Trump reagierte bekanntlich nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, weil die Begründung für einen Großteil der bisherigen Zölle des Republikaners für rechtswidrig erklärt wurden. Daraufhin machte man sich in der EU Sorgen. Doch der Großteil der EU-Exporte liegt, wenn man die neuen zehn Prozent hinzurechnet und den MFN-Zoll aufaddiert, nämlich unter der Obergrenze von 15 Prozent, die mit den USA vereinbart wurden, wie man aus Brüssel erklärt. Lediglich bei einer begrenzten Zahl von Produkten, bei denen der MFN-Zoll über fünf Prozent liege, sprenge es die Grenze der Abmachung. Für diese Fälle müsse also eine Lösung gefunden werden. Konkrete Beispiele für die betreffenden Waren sollen in Kürze bekanntgegeben werden. Das aktuelle Zollsystem gilt bisher für lediglich 150 Tage. Wenn nicht mehr passiert, läuft der Deal mit den USA, wie abgesprochen.

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